Ein “ganz normaler” Donnerstag in Fulda
von Tobias Spannender Einsatz in Langenbieber Publiziert am 21. März 2013 von AlexanderBerg (A.Berg, Langenbieber, 21.03.2013) Fuldaer Gerichtsvollzieherin kommt in Begleitung von sechs...
View ArticleLeserbrief: Rechtslage BRD-GmbH
Bitte um Veröffentlichung: Grüß Gott zusammen, Mein Schreiben ist anhänig An das Köln, den 24.03.2013 Finanzamt Porz Klingerstr. 3 -6...
View ArticleVolksbetrug: Pfändung
Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB (ranghöheres Recht!), 315 we ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 we VwGO und 37 III VwVfG (ius cogens)!...
View ArticleBGH-Urteil zu Kürzel i.A u. i.V u. erforderliche Unterschrift Briefpost
von Ralf Keser Das Kürzel „i.A.“. Das BGH urteilte: die Unterzeichnung mit dem Zusatz „i.A.“ (im Auftrag, w.m.) gibt, im Gegensatz zur Unterzeichnung „i.V.“ (in Vertretung, w.m.) zu erkennen, dass der...
View ArticleWo finde ich die rechtlichen Grundlagen für Unterschriften?
von volksbetrug Rechtlich zwingende Grundlagen für die pers. Unterschrift finden sich in den § 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO, 37 III VwVfG! Zur Schriftform gehört grundsätzlich die...
View ArticleGeltendes Recht in der BRiD
Jedes Video kann runtergeladen und weiterverbreitet werden (sehr gerne gesehen). Sie haben das geltende Recht dazu ;-) Bitte lest euch alles durch und macht euch eure eigenen Gedanken darüber… es muss...
View ArticleUnterschriften von “amts” wegen
von wepe Erneut ist es erforderlich, sich mit dem Thema Unterschrift zu befassen. Hier die aktuellste Information zur Frage der Unterschriftsleistung. Am 11. 04. 2013 hat sich der Bundesgerichtshof...
View ArticleIn der Wiederholung liegt die Kraft….
von wepe pers. Unterschrift und das Kürzel „i.A. Der BGH urteilte: die Unterzeichnung mit dem Zusatz „i.A.“(im Auftrag, w.m.) gibt, im Gegensatz zur Unterzeichnung „i.V.“ (in Vertretung, w.m. zu...
View Article18 USC § 505 – Seals of courts; signatures of judges or court officers
ROHE ÜBERSETZUNG! Wer die Unterschrift eines Richters fälscht, damit sich selbst oder jemand anderen als Gerichtsmitarbeiter (Offizier) von einem Gericht der Vereinigten Staaten oder von jedem anderen...
View ArticleEs existiert kein Recht auf Geldschöpfung
von divo […] Die Geldschöpfung durch Geschäftsbanken hat in Deutschland keine rechtliche Grundlage. Sie wird allerdings von den Kontrollinstitutionen EZB, Bundesbank und Bafin wissentlich geduldet,...
View ArticleDas leidige Thema: Originalunterschriften….
von wepe Nehmt diesen Beschluß des Bundesverwaltungsgerichtes, druckt diesen aus und legt diesen Euren “Beamten, Sachbearbeitern, Gerichtsvollziehern, Polizeibeamten, Richtern, Staatsanwälten etc.”...
View ArticleKammergericht Berlin: Beschluß v. 27.11.2013 – Urteil, Unterschrift,...
Entscheidungen StPO Urteil, Unterschrift, Wirksamkeitsanforderungen Gericht / Entscheidungsdatum: KG, Beschl. v. 27.11.2013 – 3 Ws (B) 535/13 — 122 Ss 149/13 317 OWi 760/13 Leitsatz: Zu den...
View ArticleRichter Unterschrift fehlt – Urteil nichtig wegen Sauklaue !
Wegen der Sauklaue eines Richters hat das KG Berlin ein Urteil aufgehoben. Urteil ist nichtig wegen fehlender Unterschrift. KG, Beschl. v. 27.11.2013 – 3 Ws (B) 535/13 Entscheidungen StPO Urteil,...
View ArticleUrteile zu maschinell/elektronisch erstellten Schreiben von Behörden/Gerichten
von Volksbetrug Bundesverwaltiungsgericht, BVerwG, Beschluss vom 27. 1. 2003 – 1 B 92. 02; OVG Schleswig (Lexetius.com/2003,409 [2003/4/229]) Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige...
View ArticleUnterschrift unter einem Schreiben ist eine Wirksamkeitserfordernis !
von Volksbetrug BGH, Urteil/Beschluss vom 9. 12. 2010 – IX ZB 60/ 10; (Lexetius.com/2010,5206) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung muss die Berufungsschrift als bestimmender Schriftsatz die...
View ArticleUnterschrift fehlt, BRD Regime beim Lügen erwischt
Dreister gehts nicht mehr. Der Verfasser des Schreibens beruft sich auf ein Gesetz und wird als Lügner entlarvt. Eine automatische Einrichtung ist lediglich eine Software und wird nur von...
View ArticleIm „Zirkus“ – Beschreibung über den Zustand der BRD-Justiz
Die heutige politische Justiz judiziert aus dem gleichen gebrochenem Rückrat heraus, aus dem das Sondergerichtswesen (Hitlers) zu erklären ist. Dr. h. c. Max Güde Wenn Sie angesichts des Titels...
View ArticlePräzedenz – OLG Dresden weist Beschwerde von Staatsanwaltschaft wegen...
Ohne Unterschrift tritt keine Rechtskraft ein – Download PDF
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