Das leidige Thema: Originalunterschriften….
von wepe Nehmt diesen Beschluß des Bundesverwaltungsgerichtes, druckt diesen aus und legt diesen Euren “Beamten, Sachbearbeitern, Gerichtsvollziehern, Polizeibeamten, Richtern, Staatsanwälten etc.”...
View ArticleKammergericht Berlin: Beschluß v. 27.11.2013 – Urteil, Unterschrift,...
Entscheidungen StPO Urteil, Unterschrift, Wirksamkeitsanforderungen Gericht / Entscheidungsdatum: KG, Beschl. v. 27.11.2013 – 3 Ws (B) 535/13 — 122 Ss 149/13 317 OWi 760/13 Leitsatz: Zu den...
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Die BRD-Justiz und ihre Kollaborateure nutzen die Unkenntnis der Bürger aus!
von stadtblickpunkt Zu beachten auch von Vollstreckungspersonen, wie Polizeibeamte u. ä.! Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger mit juristischen Fachbegriffen aus. Die tatsächlich...
View ArticleRichter Unterschrift fehlt – Urteil nichtig wegen Sauklaue !
Wegen der Sauklaue eines Richters hat das KG Berlin ein Urteil aufgehoben. Urteil ist nichtig wegen fehlender Unterschrift. KG, Beschl. v. 27.11.2013 – 3 Ws (B) 535/13 Entscheidungen StPO Urteil,...
View ArticleUrteile zu maschinell/elektronisch erstellten Schreiben von Behörden/Gerichten
von Volksbetrug Bundesverwaltiungsgericht, BVerwG, Beschluss vom 27. 1. 2003 – 1 B 92. 02; OVG Schleswig (Lexetius.com/2003,409 [2003/4/229]) Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige...
View ArticleUnterschrift unter einem Schreiben ist eine Wirksamkeitserfordernis !
von Volksbetrug BGH, Urteil/Beschluss vom 9. 12. 2010 – IX ZB 60/ 10; (Lexetius.com/2010,5206) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung muss die Berufungsschrift als bestimmender Schriftsatz die...
View ArticleUnterschrift fehlt, BRD Regime beim Lügen erwischt
Dreister gehts nicht mehr. Der Verfasser des Schreibens beruft sich auf ein Gesetz und wird als Lügner entlarvt. Eine automatische Einrichtung ist lediglich eine Software und wird nur von...
View ArticlePolizeischulung: „Rechtslage BRD-GmbH“– Teil 3
Hier klicken um das Video zu sehen. Infos unter verfassung1919@gmail.com
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Im „Zirkus“ – Beschreibung über den Zustand der BRD-Justiz
Die heutige politische Justiz judiziert aus dem gleichen gebrochenem Rückrat heraus, aus dem das Sondergerichtswesen (Hitlers) zu erklären ist. Dr. h. c. Max Güde Wenn Sie angesichts des Titels...
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Präzedenz – OLG Dresden weist Beschwerde von Staatsanwaltschaft wegen...
Ohne Unterschrift tritt keine Rechtskraft ein – Download PDF
View ArticleWas ist eine Geburtsurkunde?
von deutschelobby Die Dokumentation Deiner Geburt sollte aufrichtig und transparent sein, stattdessen wird diese Dokumentation sehr schnell zu der komplexesten und geheimnisvollsten auf Papier...
View ArticleWillkommen in der Diktatur! – Zwangsbeugehaft wegen Unterschriftsverweigerung
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View ArticleEinige grundsätzliche Gedanken…
von Tobias Bekanntgabe unumstößlicher Fakten Noch nie hatte es einen Menschen gegeben, welcher „als Neugeborenes“ fähig gewesen wäre, eine „wörtliche“ verbale oder schriftliche Zustimmung /...
View ArticleRichter Detlef Kramer am Amtsgericht Aue wird von Birgit Hilbig in Regreß...
von staseve Die Sächsische Bürgerin des Bundesstaates Freistaat Sachsen, Birgit Hilbig, nimmt den Richter Detlef Kramer am Amtsgericht Aue nach mehrfachen regelwidrigen Handelns in Regreß –...
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Verhaftung durch die Polizei fehlgeschlagen …
von volksbetrug 1.) Vorspiel: Am Donnerstag, den 3. April 2014 besuchte mich am Nachmittag eine 2-köpfige Polizeistreife zu Hause, während ich auf dem Feld arbeitete und man sagte mir, das ein...
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UNTERSCHRIEBENER Haftbefehl ins AUSLAND !!!
von Ralf Keser Es mache sich jeder seine eigenen Gedanken darüber WARUM ein Haftbefehl via Auslandsgesuch gemäss Auslieferungsabkommen ORDENTLICH unterschrieben wird:
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Geschäftsordnung für die Finanzämter (FAGO) – Unterschriften
von volksbetrug Elektronische Signatur, Unterschrift, Beglaubigung (1) Schreiben, die elektronisch versendet werden, sind mit elektronischer Signatur zu versehen, soweit nichts anderes bestimmt ist....
View ArticleThomas Kurz: „Der BRD Scheinstaat“
Hier klicken um das Video zu sehen. Kleine Zusammenfassung: 1. Die BRD ist kein Staat, ist nie einer gewesen. Das Deutsche Reich ist nie erloschen – bestätigt durch Den Haag und das...
View ArticleKriminelle Interne Dienstanweisung der BRD-GmbH
Hier klicken um das Video zu sehen. Kriminelle sind Personen die gegen Gesetze verstoßen. Die Unterwanderung der Behörden durch die Organisierte Kriminalität wird immer dann offen sichtbar wenn...
View ArticleUnterschriftspflicht – Sein Recht kennen!
von HuR Bei allen behördlichen Briefen ist zu beachten, dass Schriftstücke generell unterschrieben sein müssen um rechtlich Wirksam zu sein. Dies ist im BGB Bürgerlichen Gesetzbuch fest verankert. BGB...
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